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RECLAY UFH: Ende des Monopols führt zu sinkenden Kosten und steigender Qualität

Wesentliche Forderungen in AWG-Novelle übernommen

Wien, 06.06.2013

Das Monopol im Bereich Haushaltsverpackungen in Österreich fällt. Am Dienstag beschloss der Ministerrat die lange erwartete Novelle des Abfallwirtschaftsgesetzes (AWG). Damit ist der Weg frei für eine Verabschiedung im Parlament noch vor den Wahlen im Herbst. „Wir sind mit dem Gesetzestext sehr zufrieden. Wesentliche Forderungen der Reclay UFH wurden übernommen“, kommentiert Dr. Christian Keri, Geschäftsführer der Reclay UFH, die Entscheidung. „Österreich erhält damit auch bei der Sammlung und Verwertung von Haushaltsverpackungen die Chance auf einen fairen Wettbewerb mit all seinen Vorteilen.“ Die AWG-Novelle tritt zum 01. Januar 2015 in Kraft. Alle erforderlichen Genehmigungen sollen bis dahin erteilt werden.

„Die Reclay UFH ist bereits heute bestens für die Liberalisierung aufgestellt. Wir hoffen, dass wir ohne Verzögerungen die Genehmigung erhalten, damit wir ab 2015 mit einem eigenständigen Haushaltssystem auf den Markt gehen können“, so Keri.

Der Entscheidung im Ministerrat waren monatelange zähe Verhandlungen vorausgegangen. Bis zum Abschluss der parlamentarischen Beratungen sollen noch wenige Punkte ergänzt werden. Die Novellierung der Verpackungsverordnung wird voraussichtlich ebenfalls noch vor dem Ende der Legislaturperiode erfolgen.

Vergabe der Sammlungen und eigene Ausschreibungen möglich

Durch die AWG-Novelle dürfen künftig mehrere Sammel- und Verwertungssysteme die Übernahme der Verpflichtungen der Wirtschaft bei Haushaltsverpackungen anbieten. Damit wird dem europäischen Wettbewerbsrecht entsprochen. Mit der Einrichtung einer unabhängigen Verpackungskoordinationsstelle soll die Kontrolle der korrekten Angabe aller Abfälle sichergestellt werden.

Der Reclay UFH war es besonders wichtig, dass durch die Novellierung überlebensfähige Systeme entstehen, die allen verpflichteten Unternehmen eine freie Wahl im Sinne einer funktionierenden Marktwirtschaft bieten. „Wir haben uns zudem für eine Teilnahme aller Wettbewerber an der Vergabe der Sammlung und der Möglichkeit, eigene Ausschreibungen durchzuführen, eingesetzt“, erläutert Keri die Kernpunkte der Forderungen. „Mit dem Ergebnis können wir sehr gut leben.“ In der Novelle ist vorgesehen, dass jedem Sammel- und Verwertungssystem entsprechend seinem Marktanteil Sammelregionen zugelost werden, in denen das jeweilige System die Ausschreibung durchführt.

Nicht aufgenommen in die Novelle wurde das geforderte Rückgabeverbot der in Monopolzeiten angehäuften Überschüsse über nicht kostendeckende Tarife. Bei Reclay UFH stößt dies auf Unverständnis. „Das Kartellgesetz macht hier eindeutige Vorgaben: Marktbeherrschenden Unternehmen – und ein solches wird die ARA auch nach der Marktliberalisierung bleiben – ist es verboten, nicht kostendeckende Preise am Markt anzubieten“, erläutert Mag. Walter Tanzer, Geschäftsführer der Reclay UFH, den Hintergrund. Eine Regelung im AWG wäre zwar nicht zwingend notwendig gewesen, jedoch ein wichtiges Signal, dass das Monopol endgültig der Vergangenheit angehört. „Wir werden uns auch weiterhin dafür einsetzen, dass die angehäuften Überschüsse direkt an die Kunden und damit die Wirtschaft zurückgegeben werden“, so Tanzer abschließend.

Über Reclay UFH

Die Reclay UFH GmbH führt das Systemgeschäft von Reclay im Bereich der Verpackungsentsorgung in Österreich durch. Als Basis für die langfristig angelegte Zusammenarbeit hat die Reclay Group im Jahr 2010 die Anteilsmehrheit an der Gesellschaft von der UFH Holding übernommen. Die Reclay UFH positioniert sich als qualitätsorientiertes, alternatives System im österreichischen Markt und kann dabei auf die langjährige Erfahrung des UFH in diesem Bereich zurückgreifen.